SWP-Studie: Das Rahmennationen-Konzept

Ein neuer Beitrag von Claudia Major und Christian Mölling von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin

 

Das Rahmennationen-Konzept

Deutschlands Beitrag, damit Europa verteidigungsfähig bleibt

 

Mit dem Rahmennationen-Konzept, das es 2013 in der Nato vorgestellt hat, will Deutschland das Thema Verteidigungskooperation unter den europäischen Nato-Staaten wieder in den Fokus rücken. Der Aufbau multinationaler Verbände soll die Durchhaltefähigkeit erhöhen und helfen, militärische Schlüsselfähigkeiten zu erhalten. Die Idee ist, dass kleinere Armeen ihre wenigen verbliebenen Fähigkeiten an eine große Rahmennation andocken, die das organisatorische Rückgrat bildet. Politisch stellt das Konzept einen Beitrag zur transatlantischen Lastenteilung dar. Deutschland muss nun als Initiator dieses Plans nicht nur zeigen, dass sich damit die bekannten Probleme der Verteidigungskooperation überwinden lassen. Es muss vor allem die Skepsis jener Partner abbauen, die an Berlins Zuverlässigkeit als militärischer Partner zweifeln.

 

The Framework Nations Concept

Germany’s Contribution to a Capable European Defence

 

With the Framework Nations Concept, which it introduced to NATO in 2013, Germany attempted to bring the topic of defence cooperation among NATO countries once more to the foreground. The development of multinational units would, in theory, increase sustainability and help preserve military key capabilities. Smaller armies could plug their remaining capabilities into an organizational backbone provided by a larger, “framework” nation. Politically, the concept represents a step towards transatlantic burden sharing. As the initiator of the concept, Germany must now not only show that the well understood obstacles to defence cooperation can be overcome; it must above all else reduce scepticism among those who would like to cooperate, but doubt Berlin’s reliability as a military partner.

FAZ Online – Unangemeldete Manöver: Russische Bomber über der Nordsee

„Innerhalb von 24 Stunden sind vier Gruppen von russischen Kampfflugzeugen über dem europäischen Luftraum abgefangen worden. Die Nato warnt vor einer Gefahr für den zivilen Luftverkehr.“

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Russische Bomber über der Nordsee

 

FAZ-Online – Konflikt mit Russland: Polen fordert Abschreckungspolitik

Polens Verteidigungsminister verlangt eine erhöhte Wachsamkeit gegenüber Russland. Ein Staat, „der Demokratie und Menschenrechte nicht achte, werde sich früher oder später gegen den Westen stellen“.

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Konflikt mit Russland: Polen fordert Abschreckungspolitik

Carnegieeurope – Europe’s Flawed Reliance of Soft Power

Ein Beitrag von Judy Dempsey:

„Over the past few weeks, the military spotlight in Europe has been on the sorry state of Germany’s armed forces, the Bundeswehr. […] Yet Germany is not alone in its shortcomings.“

 

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Europe’s Flawed Reliance of Soft Power

 

SPON – Verfassungsgericht in Karlsruhe: Regierung darf Rüstungsexporte geheim halten

„Die Bundesregierung muss den Bundestag nicht frühzeitiger über Waffenexporte informieren. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden.“

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Verfassungsgericht in Karlsruhe: Regierung darf Rüstungsexporte geheim halten

SPON – Urteil in Karlsruhe: Ein guter Tag für die Rüstungsindustrie

„Darf die Bundesregierung geheim über Rüstungsexporte entscheiden? Die Verfassungsrichter sagen ja und geben ein Bekenntnis zum Waffenexport als Mittel der Außenpolitik. Aber sie drücken sich um eine grundlegende Frage.“

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Urteil in Karlsruhe: Ein guter Tag für die Rüstungsindustrie

SPON – Kobane: US-Waffenpaket landete bei den Dschihadisten

„Der „Islamische Staat“ kann sich über eine amerikanische Waffenlieferung freuen. Von den 28 über Kobane abgeworfenen Fallschirmpaketen landete eines bei den Dschihadisten.“
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SPON – IS-Offensive in Syrien: Beobachter dementieren Giftgasangriff in Kobane

„Menschenrechtler bestreiten, dass die Dschihadisten Chemiewaffen in Kobane eingesetzt haben. Dies hatten zuvor Augenzeugen aus der umkämpften Stadt berichtet.“

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IS-Offensive in Syrien: Beobachter dementieren Giftgasangriff in Kobane

SPON – Attraktivere Bundeswehr

„Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen muss bei einem zentralen Vorhaben ihrer Amtszeit zunächst ohne zusätzliches Geld von Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) auskommen. Von der Leyen muss die Kosten eines Maßnahmenpakets, mit dem sie die Attraktivität der Bundeswehr erhöhen will, durch Umschichtungen im Verteidigungshaushalt bestreiten.“

 

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Schön billig über Umwege

Welt-Online: Regierung genehmigt umstrittene Rüstungsexporte

„Eigentlich wollte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Genehmigungen für Waffenexporte restriktiver handhaben. Doch nun werden erneut Panzer und Pistolen an arabische Staaten geliefert.“

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Regierung genehmigt umstrittene Rüstungsexporte