Nationale Parlamente und Verteidigungspolitik
In ihrem neuen Arbeitspapier „Nationale Parlamente und Verteidigungspolitik“ (Anhang) analysieren Dr. Christian Moelling und Alicia von Voss die Parlamentsrechte in Europa, in Bezug auf internationale Militäreinsätze und Rüstungsbeschaffung.
Mit der Bedeutung von Verteidigungskooperation in Europa wächst auch der Einfluss nationaler Parlamentsentscheidungen auf die Möglichkeiten und Bedingungen der Verteidigungspolitik in Partnerstaaten. Gleichzeitig ist der alleinige Fokus auf den eigenen nationalen Parlamentsvorbehalt, wie etwa in der deutschen Debatte, unzureichend. In 17 von 28 im Rahmen dieser Analyse untersuchten Ländern Europas haben Parlamente das Recht, die Entsendung von Soldaten mitzubestimmen. Einsätze sind de facto eine gemeinsame Entscheidung aller teilnehmenden Staaten. Selbst wenn Deutschland seinen Vorbehalt verändern würde, blieben doch viele weitere nationale Parlamente von EU- und NATO-Partnern in gemeinsame Entscheidungen involviert.
Zugleich aber sind die Einflussmöglichkeiten der Parlamente in Europa sehr unterschiedlich ausgeprägt. Diese Heterogenität unter den europäischen Staaten und die Notwendigkeit, Verteidigungskooperation früher und politisch verlässlich zu organisieren, verlangen eine Analyse der Parlamentsvorrechte und deren Kompatibilität im europäischen Vergleich, die Sie in der vorliegenden Arbeit und unter folgendem Link herunterladen können:
