Parlamentsvorbehalt: So wird es nichts mit der europäischen Armee

In seinem jüngsten Meinungsbeitrag argumentiet Dr. Christian Mölling gemeinsam mit Alicia von Voss, dass die Vorschläge der Rühe-Kommission nicht auf die fundamentalen Herausforderung eingeht, die die fortschreitende Integration der Streitkräfte in Europa für den Parlamentsvorbehalt bedeutet.

Die notwendige Diskussion im Bundestag sollte erstens internationale statt nationale Regeln für multinationale Fähigkeiten ins Auge fassen, zweitens die Rolle von Parlamenten als Kooperationsverhinderer kritisch beleuchten und drittens auf die Veränderung der politischen Praxis bei der Mandatsvergabe hinwirken.

Download: Parlamentsvorbehalt_ So wird es nichts mit der europäischen Armee – SWP