„Neben der Türkei späht der Bundesnachrichtendienst ein weiteres Nato-Partnerland aus. Nach SPIEGEL-Informationen steht auch Albanien auf einer Zielliste des Geheimdienstes.“
„Die wochenlangen Kämpfe um den Flughafen von Tripolis haben offenbar zu einer Entscheidung geführt. Die islamistischen Milizen aus der Stadt Misrata haben den bedeutsamen Stützpunkt nach eigenen Angaben unter ihre Kontrolle gebracht.“
„Die Lage in der Ostukraine bleibt weiter unübersichtlich, die Stimmung zwischen Russland und dem Westen angespannt. Ein russischer Hilfskonvoi hat die Grenze zur Ukraine ohne Genehmigung passiert, kehrt aber offenbar zurück. Die Entwicklung im Newsticker.“
„Entwicklungshilfeminister Müller sieht in den Waffenlieferungen an die Kurden einen absoluten Ausnahmefall. Im Interview beschreibt er, welche Lehren sich aus dem Irak-Konflikt für den deutschen Abzug aus Afghanistan ziehen lassen. “
„Die Zeit der wilden Feiern in der Micky Bar ist vorbei. Heute ist die Stimmung zwischen den in der Oberpfalz stationierten US-Soldaten und den Deutschen schlecht. Nicht nur der NSA-Skandal und Drohnen tragen dazu bei.“
„Im Osten des Landes wird erbittert gekämpft, in Kiew feiert die Ukraine die Unabhängigkeit von der Sowjetunion. Bei der Militärparade verspricht Präsident Poroschenko, die Armee besser auszustatten. “
Spiegel Online schreibt:
„Gabriel gegen alle: Sein restriktiver Kurs bei Waffenexporten ist zum Zankapfel der Koalition geworden. Jetzt traf sich der Wirtschaftsminister mit Betriebsräten der Rüstungskonzerne – und ließ sie wie Statisten aussehen.“
Den ganzen Artikel lesen Sie hier:
Von Dr. Christian Mölling, SWP
„Um die Lücken in der Nato-Verteidigungsfähigkeit zu schließen, sollen die Europäer, vor allem Deutschland, ihre Verteidigungsausgaben auf 2% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhen.
Die Einhaltung dieser in der Nato 2002 vereinbarten 2%-Zielvorgabe fordern allen voran die USA. Doch hat sie sich längst als Illusion erwiesen: Viele Nato-Europäer sind weder willens noch in der Lage, sie umzusetzen. Ohnehin zielen die 2% statt auf bessere Ergebnisse vor allem auf Mehrausgaben.
Die Bundesregierung sollte für den Umgang mit den Nato-Forderungen eine eigene Vorstellung davon entwickeln, wie die Nato ihre Ausgaben effizienter einsetzen kann. Mit Outputkriterien und konkreten Beiträgen könnte sie ihre Vorstellung vermitteln.“
Mehr finden sie hier: Die 2 Prozent Illusion der NATO
by Christian Mölling, SWP
„In order to plug the gaps in NATO’s defence capabilities, Europeans – and Germans especially – need to increase defence spending to 2% of gross domestic product (GDP).
The United States especially has been insistent on compliance with this target, which was set in 2002. But this benchmark has long been known to be an illusion, one many European NATO member states are neither willing nor able to implement. In any case, the 2% benchmark focuses on expenditures rather than improved outcomes.
The federal government should develop its own concept of how NATO can apply its financial resources more efficiently – and it could use output criteria and specific contributions to convey its concept.“
Read more: Englisch: Nato’s 2 Percent Illusion
„Die Außenminister der Europäischen Union haben sich für die Lieferung von Waffen an die irakischen Kurden ausgesprochen. Das bestätigt der deutsche Minister Steinmeier. Er reist am Wochenende in den Irak, wo Zehntausende Menschen auf der Flucht vor den IS-Extremisten sind.“
Lesen Sie den gesamten Artikel hier:
„Lieferungen von Waffen in den Irak werden wahrscheinlicher: Die EU-Außenminister haben sich nach Diplomatenangaben dafür ausgesprochen. Deutschland hat am Freitag bereits mit Hilfslieferungen begonnen.“
Lesen Sie den vollständigen Artikel hier:
Das DialogForum Sicherheitspolitk ist ein Veranstaltungsformat des Landesverbands Bayern der Reservisten der Deutschen Bundeswehr, e.V.