Erdogans Feldzug gegen die Kurden
Einen Kommentar zu der Scheinattacke gegen den Islamischen Staat, der in Wirklichkeit der PKK gilt, lesen Sie auf faz.net.
Tote bei Gefechten in Ostukraine
Die ukrainische Armee attackiert weiterhin die Rebellen in der Konfliktregion. Näheres über die getöteten Zivilisten erfahren Sie bei Zeit.de.
Neuer Chef der afghanischen Taliban
Nach dem Tod von Mullah Omar hat Mullah Achtar Mansur dessen Nachfolge angetreten. Weiteres über die nun verschobenen Friedensgespräche lesen Sie auf Zeit.de und sueddeutsche.de.
Nähere Inforamtionen zu den abgebrochenen Friedensverhandlungen bei der Neuen Züricher Zeitung.
Studie: Der europäische Rüstungssektor
„Europa“ als dem zentralen Thema der neuen deutschen Rüstungsstrategie widmet sich Dr. Christian Mölling in dieser Veröffentlichung. In seiner jüngsten SWP-Studie zeigt er, dass die vielbeschworene Vision der EU-Staaten von einem europäischen Rüstungssektor droht zur Illusion zu werden. Deutschland steht gemeinsam mit seinen 27 EU-Partnern vor dem Scherbenhaufen ihrer nationalen Rüstungspolitiken.
Will Deutschland den Zugang zur bislang noch leistungsfähigen europäischen Verteidigungsindustrie nicht verlieren, muss es sich zunächst einen schonungslosen Überblick über den Stand und die Zukunftsaussichten dieses Sektor verschaffen. Nur auf dieser Basis kann eine durchhaltbare europäische Rüstungsstrategie entwickelt werden.
Die komplette Studie finden Sie als PDF-Datei auf der Seite der Stiftung Wissenschaft und Politik: Link
Afrika und die Europäische Union
Über Themen wie Menschenrechte, Migration und Demokratisierung Afrikas wurde auf der Nürnberger Sicherheitstagung gesprochen. Weiteres über die internationalen Referenten lesen Sie auf der Internetseite der Landesgruppe Bayern des Reservistenverbandes.
Amerikanischer Botschafter einbestellt
Aufgrund der jüngsten Ereignisse in der NSA-Spionageaffäre hat Kanzleramtschef Altmaier den US-Botschafter zu einem „umgehenden Gespräch“ gebeten. Details lesen Sie auf FAZ.net.
Steinmeier: europäische Sicherheitslage angepannt
Eine Beendigung des Ukraine-Konflikts ist aus Sicht von Außenminister Frank-Walter Steinmeier von zentraler Bedeutung für die Zukunft Europas. In den vergangenen anderthalb Jahren sei eine „brandgefährliche Bedrohung der europäischen Sicherheit entflammt“ und „viel, viel Vertrauen kaputt gegangen“, sagte der SPD-Politiker vor dem Ständigen Rat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien. Näheres lesen Sie auf Spiegel.de.
USA aktualisieren Bedrohungsliste
Neben dem internationalen Terrorismus rücken auch wieder konkurierende Staaten auf die Bedrohungsliste der USA. Mehr über die neue amerikanische Militärstrategie lesen Sie bei Welt.de.
Weitere Informationen (englisch): The National Military Strategy of the United States of America 2015.pdf
Parlamentsvorbehalt: So wird es nichts mit der europäischen Armee
In seinem jüngsten Meinungsbeitrag argumentiet Dr. Christian Mölling gemeinsam mit Alicia von Voss, dass die Vorschläge der Rühe-Kommission nicht auf die fundamentalen Herausforderung eingeht, die die fortschreitende Integration der Streitkräfte in Europa für den Parlamentsvorbehalt bedeutet.
Die notwendige Diskussion im Bundestag sollte erstens internationale statt nationale Regeln für multinationale Fähigkeiten ins Auge fassen, zweitens die Rolle von Parlamenten als Kooperationsverhinderer kritisch beleuchten und drittens auf die Veränderung der politischen Praxis bei der Mandatsvergabe hinwirken.
Nationale Parlamente und Verteidigungspolitik
In ihrem neuen Arbeitspapier „Nationale Parlamente und Verteidigungspolitik“ (Anhang) analysieren Dr. Christian Moelling und Alicia von Voss die Parlamentsrechte in Europa, in Bezug auf internationale Militäreinsätze und Rüstungsbeschaffung.
Mit der Bedeutung von Verteidigungskooperation in Europa wächst auch der Einfluss nationaler Parlamentsentscheidungen auf die Möglichkeiten und Bedingungen der Verteidigungspolitik in Partnerstaaten. Gleichzeitig ist der alleinige Fokus auf den eigenen nationalen Parlamentsvorbehalt, wie etwa in der deutschen Debatte, unzureichend. In 17 von 28 im Rahmen dieser Analyse untersuchten Ländern Europas haben Parlamente das Recht, die Entsendung von Soldaten mitzubestimmen. Einsätze sind de facto eine gemeinsame Entscheidung aller teilnehmenden Staaten. Selbst wenn Deutschland seinen Vorbehalt verändern würde, blieben doch viele weitere nationale Parlamente von EU- und NATO-Partnern in gemeinsame Entscheidungen involviert.
Zugleich aber sind die Einflussmöglichkeiten der Parlamente in Europa sehr unterschiedlich ausgeprägt. Diese Heterogenität unter den europäischen Staaten und die Notwendigkeit, Verteidigungskooperation früher und politisch verlässlich zu organisieren, verlangen eine Analyse der Parlamentsvorrechte und deren Kompatibilität im europäischen Vergleich, die Sie in der vorliegenden Arbeit und unter folgendem Link herunterladen können:
Reservistenverband
Das DialogForum Sicherheitspolitk ist ein Veranstaltungsformat des Landesverbands Bayern der Reservisten der Deutschen Bundeswehr, e.V.