Focus Online – Newsticker: Kiew meldet Eindringen von russischer Panzerkolonne

„Die Lage in der Ostukraine bleibt weiter unübersichtlich, die Stimmung zwischen Russland und dem Westen angespannt. Ein russischer Hilfskonvoi hat die Grenze zur Ukraine ohne Genehmigung passiert, kehrt aber offenbar zurück. Die Entwicklung im Newsticker.“

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SPON – Waffen für Kurden: „Was kommt nach den Bomben?“

Entwicklungshilfeminister Müller sieht in den Waffenlieferungen an die Kurden einen absoluten Ausnahmefall. Im Interview beschreibt er, welche Lehren sich aus dem Irak-Konflikt für den deutschen Abzug aus Afghanistan ziehen lassen.

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SZ Artikel – US-Soldaten in der Oberpfalz: Wir waren Freunde

„Die Zeit der wilden Feiern in der Micky Bar ist vorbei. Heute ist die Stimmung zwischen den in der Oberpfalz stationierten US-Soldaten und den Deutschen schlecht. Nicht nur der NSA-Skandal und Drohnen tragen dazu bei.“

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SZ – Poroschenko will Armee mit Milliarden aufrüsten

„Im Osten des Landes wird erbittert gekämpft, in Kiew feiert die Ukraine die Unabhängigkeit von der Sowjetunion. Bei der Militärparade verspricht Präsident Poroschenko, die Armee besser auszustatten. “

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SPON – Gabriel und der Streit um Waffenexporte: Auf zum Abrüsten

Spiegel Online schreibt:

 

„Gabriel gegen alle: Sein restriktiver Kurs bei Waffenexporten ist zum Zankapfel der Koalition geworden. Jetzt traf sich der Wirtschaftsminister mit Betriebsräten der Rüstungskonzerne – und ließ sie wie Statisten aussehen.“

 

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Gabriel und der Streit um Waffenexporte: Auf zum Abrüsten

Die Zwei-Prozent-Illusion der Nato

Deutschland sollte das Bündnis zu mehr Effizienz anregen

Von Dr. Christian Mölling, SWP

„Um die Lücken in der Nato-Verteidigungsfähigkeit zu schließen, sollen die Europäer, vor allem Deutschland, ihre Verteidigungsausgaben auf 2% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhen.

Die Einhaltung dieser in der Nato 2002 vereinbarten 2%-Zielvorgabe fordern allen voran die USA. Doch hat sie sich längst als Illusion erwiesen: Viele Nato-Europäer sind weder willens noch in der Lage, sie umzusetzen. Ohnehin zielen die 2% statt auf bessere Ergebnisse vor allem auf Mehrausgaben.

Die Bundesregierung sollte für den Umgang mit den Nato-Forderungen eine eigene Vorstellung davon entwickeln, wie die Nato ihre Ausgaben effizienter einsetzen kann. Mit Outputkriterien und konkreten Beiträgen könnte sie ihre Vorstellung vermitteln.“

Mehr finden sie hier: Die 2 Prozent Illusion der NATO

 

NATO’s Two Percent Illusion

Germany Needs to Encourage Greater Efficiency within the Alliance

by Christian Mölling, SWP

„In order to plug the gaps in NATO’s defence capabilities, Europeans – and Germans especially – need to increase defence spending to 2% of gross domestic product (GDP).

The United States especially has been insistent on compliance with this target, which was set in 2002. But this benchmark has long been known to be an illusion, one many European NATO member states are neither willing nor able to implement. In any case, the 2% benchmark focuses on expenditures rather than improved outcomes.

The federal government should develop its own concept of how NATO can apply its financial resources more efficiently – and it could use output criteria and specific contributions to convey its concept.“

Read more: Englisch: Nato’s 2 Percent Illusion

SZ Artikel – EU-Außenminister für Waffenlieferungen an Kurden

„Die Außenminister der Europäischen Union haben sich für die Lieferung von Waffen an die irakischen Kurden ausgesprochen. Das bestätigt der deutsche Minister Steinmeier. Er reist am Wochenende in den Irak, wo Zehntausende Menschen auf der Flucht vor den IS-Extremisten sind.“

 

Lesen Sie den gesamten Artikel hier:

 

EU-Außenminister für Waffenlieferungen an Kurden

SPON Artikel – Irak-Krise: EU für Waffenlieferungen an Kurden

Lieferungen von Waffen in den Irak werden wahrscheinlicher: Die EU-Außenminister haben sich nach Diplomatenangaben dafür ausgesprochen. Deutschland hat am Freitag bereits mit Hilfslieferungen begonnen.

 

Lesen Sie den vollständigen Artikel hier:

 

Irak Krise: EU für Waffenlieferungen an Kurden

FAZ Artikel: EU erlaubt Waffenlieferungen an Kurden im Irak

Aus dem Artikel: „Die Mitglieder der EU dürfen Waffen an kurdische Kämpfer im Irak liefern. Darauf haben sich die EU-Botschafter auf einer Sondersitzung geeinigt. CDU-Außenexperte Norbert Röttgen warnt die Bundesregierung vor einer Beteiligung an den Rüstungsexporten.“

Den weiteren Artikel finden sie hier:

 

EU erlaubt Waffenlieferungen an Kurden im Irak